Mit dem vom Parlament in der Herbstsession beschlossenen Gesetz zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Corona-Krise kann der Bund unter anderem Beiträge an Eisenbahnverkehrsunternehmen im Schienengüterverkehr entrichten. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) der Schweiz und SBB Cargo haben sich nun über die konkreten Grundsätze geeinigt, welche die Ausrichtung eines finanziellen Beitrags an SBB Cargo regeln. Dazu haben sie eine Absichtserklärung unterzeichnet.
Anrechenbar sind gemäß der Absichtserklärung Kosten aufgrund des Rückgangs des Transportvolumens sowie pandemiebedingte Mehrkosten, etwa für Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel, oder für die Neuplanung des Angebots. SBB Cargo weist gemäß heutigem Stand eine covid-bedingte finanzielle Lücke von bis zu 35 Millionen Franken aus. In einem nächsten Schritt wird SBB Cargo ein definitives Gesuch einreichen. Das BAV wird dieses prüfen und entscheiden, ob sämtliche ungedeckten Kosten vollumfänglich anerkannt werden. Es legt dann die Höhe der finanziellen Unterstützung fest. Außerdem braucht es noch die definitive Mittelfreigabe in der Wintersession durch die Eidgenössischen Räte. Die Frist zur Einreichung allfälliger weiterer Gesuche für betroffene Unternehmen im Schienengüterverkehr läuft bis im Frühjahr 2021.
Bundesrat und Parlament erwarten, dass die Bahnunternehmen die bestehenden Angebote 2021 weiterführen und auf generelle Preiserhöhungen verzichten. SBB Cargo wird daher die im System-Wagenladungsverkehr angebotenen Bedienpunkte 2021 unverändert anbieten. Ausnahmen sind Angebotsanpassungen im Einvernehmen mit den Kunden. Die Kundenlösungen außerhalb des System-Wagenladungsverkehrs sind kundenspezifisch und werden nicht als systemrelevantes, reguläres Angebot von SBB Cargo eingestuft. Dementsprechend kann SBB Cargo die Kundenlösungen gemäß den mit Kunden, Vertretern der Politik und den Verbänden definierten Prozessen anpassen.
SBB Cargo verzichtet überdies 2021 auf generelle Preisanpassungen. Damit erhalten die Kunden von SBB Cargo in der aktuell konjunkturell anspruchsvollen Situation Planungssicherheit.