Der Branchenverband VDV bewertet den Mittelansatz für die Schiene im vorliegenden Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr differenziert: Ein Schritt in die richtige Richtung sei der Zuwachs der Mittel um insgesamt rund 3 Mrd. EUR. Dennoch bliebe der Ansatz damit deutlich hinter den im März im Kabinett beschlossenen 45 Mrd. EUR zusätzlich bis 2027. Im Begleitschreiben des Bundesfinanzministeriums hieße es zudem, dass aus den Mehreinnahmen der LKW-Maut zusätzlich 5,4 Mrd. EUR in die Schiene fließen sollen. „Wenn aber insgesamt fürs kommende Haushaltsjahr nur 3 Milliarden mehr eingeplant sind, wo sind dann die restlichen Mittel aus der LKW-Maut?“ fragte der VDV.
Die zusätzlichen drei Mrd. EUR führen dazu, dass in vielen der einzelnen Positionen im „Einzelplan 12“ die Mittel für die Schiene steigen. Der VDV bewertet dabei vor allem die zusätzlichen Gelder für die Förderung von ETCS, Infrastruktur der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und Gleisanschlüssen positiv. Sehr positiv ist aus VDV-Sicht, dass die Trassenpreisförderung für den Schienengüterverkehr nicht halbiert wird, sondern mit 350 Mio. EUR auch 2024 fast auf demselben Niveau bleibt wie in diesem Jahr (370 Mio. EUR).
